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14. Sitzung am 8. September 2011 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 8. September 2011, im Sitzungssaal des Rathauses, Lindenallee 25–29

Niederschrift über die 14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 8. September 2011 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 188/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

2. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/08 – Benennung der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung gemäß Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 242/11

Beschluss 189/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion DIE LINKE. und Stadtverordnetem Herrn Fuchs: Änderung der Hauptsatzung im § 7 Beauftragte, Vorlage-Nr. 247/11

Beschluss 190/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

4. Änderung des Beschlusses Nr. 09/02/08 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 243/11

Beschluss 191/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 227/11

Beschluss 192/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Schwedt für das Geschäftsjahr 2010, Vorlage-Nr. 228/11

Beschluss 193/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der ICU Investor Center Uckermark GmbH, Vorlage-Nr. 230/11

Beschluss 194/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Verkauf eines Geschäftsanteils der ICU Investor Center Uckermark GmbH, Vorlage-Nr. 231/11

Beschluss 195/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Vorlage-Nr. 232/11

Beschluss 196/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 1, Vorlage-Nr. 233/11

Beschluss 197/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 2, Vorlage-Nr. 234/11

Beschluss 198/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2011 – 2015 (PSP 2011 – 2015), Vorlage-Nr. 229/11

Beschluss 199/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 235/11

Beschluss 200/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen, Vorlage-Nr. 240/11

Beschluss 201/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Oberflächenwassergebühren für die Oberflächenentwässerung der Stadt Schwedt/Oder (Oberflächenwassergebührensatzung)" – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 241/11

Beschluss 202/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Umstufung der L 284 im Bereich Schwedt/Oder und Berkholz/Meyenburg, Vorlage-Nr. 236/11

Beschluss 203/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Vierradener Chaussee (BA: Bereich B166 – Bahnübergang – bis 150 m hinter dem Knoten Helbigstraße/Grüner Anger – Kreisverkehr), Vorlage-Nr. 237/11

Beschluss 204/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung zum Baubeschluss Nr. 56/04/09 vom 14. Mai 2009 Heinersdorfer Straße (3. BA)/Dr.-Theodor-Neubauer-Straße, Auguststraße bis Parkplatz Rathaus II, Vorlage-Nr. 238/11

Beschluss 205/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Sicherungstechnische Ertüchtigung des Bahnüberganges Berliner Straße, Vorlage-Nr. 239/11

Beschluss 206/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Ergänzung zum Beschluss Nr. 120/08/10 vom 20. Mai 2010 – Kindertagesstätte "Uckis Spatzenhaus", Friedrich-Wöhler-Straße 1a in Schwedt/Oder, Nutzungsgerechter Umbau Brandschutz, Vorlage-Nr. 248/11

Beschluss 207/14/11 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der SPD-Fraktion: Lösung des Problems "Wasser in den Kellern Kurmarkstraße und Am Bahndamm", Vorlage-Nr. 246/11 beschlossen mit Ergänzung im Beschlussentwurf

Vorlage-Nr. 244/11 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Planungskosten im Haushaltsplan 2012 für die Sanierung des Radweges an der Passower Chaussee – Vom Einreicher zurückgezogen.

Vorlage-Nr. 245/11 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der SPD-Fraktion: Bereitstellung von Planungskosten im Haushaltsplan 2012 für die Instandsetzung der Straße am Waldrand – Vom Einreicher zurückgezogen.

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