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6. Sitzung am 26. November 2009 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 26. November 2009, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29

Niederschrift über die 6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 26. November 2009 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 88/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung des Beschlusses Nr. 09/02/08 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 122/09

Beschluss 89/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung des Beschlusses Nr. 11/02/08 – Benennung der ehrenamtlichen Beauftragten der Stadtverordnetenversammlung gemäß Hauptsatzung der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 123/09

Beschluss 90/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl des Beigeordneten – Verzicht auf die öffentliche Ausschreibung der Stelle, Vorlage-Nr. 110/09

Beschluss 91/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Kündigung der Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im Verein "Umweltwerkstatt" e. V., Vorlage-Nr. 113/09

Beschluss 92/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2010, Vorlage-Nr. 126/09

Beschluss 93/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung für die Schulspeisung der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 111/09

Beschluss 94/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung der Stadt Schwedt/Oder für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in kommunalen Kindertagesstätten – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 116/09

Beschluss 95/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 114/09

Beschluss 96/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Gebührensatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 115/09

Beschluss 97/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung des 2. Bauabschnittes des Beschlusses Nr. 480/24/07 – Baubeschluss: Oder-Welse-Radweg im Bereich von der Gemarkungsgrenze Schwedt/Oder im Bereich Herrenhof bis Stendell, Vorlage-Nr. 112/09

Beschluss 98/06/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Ersatzaufforstung für die Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart (B-Plan "Industriegebiet Hafen Nord" vom 13. Juli 2005) in der Gemarkung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 117/09

Vorlage-Nr. 107/09 – zurückgestellt (PDF, nicht barrierefrei)

Entwurf Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2010 – zurückgestellt (Neubehandlung 7. SVV am 18. Februar 2010)

Vorlage-Nr. 118/09 – zur Kenntnis genommen (PDF, nicht barrierefrei)

Sparkasse Regionalbarometer Schwedt/Oder – Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Vorlage-Nr. 124/09 – nicht angenommen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: 1. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder – Der Antrag wurde nicht angenommen.

Vorlage-Nr. 125/09 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion DIE LINKE: Bericht der Stadtverwaltung zu den vorgesehenen und erreichten Stellenreduzierungen gemäß Haushaltskonsolidierung 2003 bis 2007 (und Folgejahre) und dem Stand der Umsetzung per Dezember 2009 – Vom Einreicher zurückgezogen.

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