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4. Sitzung am 14. Mai 2009 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 14. Mai 2009, im Sitzungssaal des Rathauses, Raum 501, Lindenallee 25 – 29

Niederschrift über die 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 14. Mai 2009 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 40/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Bestellung von Personen für die Wahrnehmung der Rechte der Stadt Schwedt/Oder in Gesellschaften, Eigenbetrieben, Verbänden u. a. – 1. Änderung, Vorlage-Nr. 73/09

Beschluss 41/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Gesellschaftsrechtliche Neuausrichtung der Technologie- und Gründerzentrum GmbH der Region Uckermark (TGZ), Vorlage-Nr. 49/09

Beschluss 42/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Benennung der Gleichstellungsbeauftragten, Vorlage-Nr. 50/09

Beschluss 43/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Gebührenordnung der Uckermärkischen Bühnen Schwedt – 1. Änderung, Vorlage-Nr. 66/09

Beschluss 44/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung der Kommunalen Sportförderrichtlinie der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 57/09

Beschluss 45/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über den Status, die Benutzung und über die Festsetzung von Gebühren für die Städtischen Museen der Stadt Schwedt/Oder – 2. Änderung, Vorlage-Nr. 58/09

Beschluss 46/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in Schwedt/Oder im Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung", Vorlage-Nr. 61/09

Beschluss 47/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Bebauungsplanes „Wohngebiet Ferdinand-von-Schill-Straße/Fritz-Krumbach-Straße III", Vorlage-Nr. 54/09

Beschluss 48/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss zur Umbenennung des Seydlitzweges, Vorlage-Nr. 52/09

Beschluss 49/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Sanierung des Sozialgebäudes am Sportplatz Külzviertel, Dr.-W.-Külz-Viertel 2 b in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 53/09

Beschluss 50/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Errichtung einer öffentlichen Toilette am „Alten Markt“ in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 11A/08

Beschluss 51/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Festwiese am Europäischen Hugenottenpark, Vorlage-Nr. 69/09

Beschluss 52/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Neubau eines Gemeindehauses als Ersatzbau für die derzeitige Gemeindebaracke in Stendell, Vorlage-Nr. 62/09

Beschluss 53/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Haus der Bildung und Technologie, Berliner Straße 52 e in 16303 Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 63/09

Beschluss 54/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss über Baumaßnahmen zur Erneuerung der USV-Anlage im Rathaus Haus 2, Vorlage-Nr. 64/09

Beschluss 55/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

1. Änderung zum Baubeschluss Nr. 446/23/07 vom 28.06.2007 über den Neubau einer Dreifeld-Sporthalle als Anbau an die Sporthalle „Dreiklang" und Umbauarbeiten in der vorhandenen Sporthalle, Vorlage-Nr. 68/09 beschlossen mit Ergänzung im Beschlusspunkt 2

Beschluss 56/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Heinersdorfer Straße (3. BA)/Dr.-Theodor-Neubauer-Straße, Auguststraße bis Parkplatz Rathaus II, Vorlage-Nr. 70/09

Beschluss 57/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Rekonstruktion der Bernd von Arnim Straße und der Straße Am Speicher in Schwedt/Oder, Ortsteil Criewen, Vorlage-Nr. 71/09

Beschluss 58/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Schlafsteig“ für den Ortsteil Blumenhagen der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 14/08

Beschluss 59/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Satzung des Bebauungsplanes „Ulmenstück“ für die Stadt Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 55/09

Beschluss 60/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss über die Änderung des Aufstellungsbeschlusses des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Erweiterung des Industriestandortes der Firma BUTTING GmbH & Co. KG" an der Straße Kuhheide, Vorlage-Nr. 56/09

Beschluss 61/04/09 (PDF, nicht barrierefrei)

Unterstützung der Resolution des Kreistages des Landkreises Uckermark gegen den Bau eines Atomkraftwerkes in Gryfino/Republik Polen, Vorlage-Nr. 67/09

Vorlage-Nr. 59/09 – nicht beschlossen (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Musik- und Kunstschule Schwedt/Oder – 6. Änderung – Vorlage wurde nicht beschlossen.

Vorlage-Nr. 72/09 – nicht angenommen (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktion Buntes unabhängiges Bürgerbündnis (BuBb): Öffentlich zugängliche Toiletten in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen in Schwedt – Der Antrag wurde nicht angenommen.

Vorlage-Nr. 74/09 – zurückgezogen (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung der Stadt Schwedt/Oder zur Umlage der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Welse“ – Vom Einreicher zurückgezogen.

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