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20. Sitzung am 6. Dezember 2012 (Archiv)

Die Niederschrift und die Beschlüsse werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Änderungen und/oder Ergänzungen können sowohl den Beschlüssen als auch der Niederschrift entnommen werden.

Downloads

Einladung zur 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder (PDF, nicht barrierefrei)

am Donnerstag, dem 6. Dezember 2012, im Sitzungssaal des Rathauses, Lindenallee 25–29

Niederschrift über die 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 6. Dezember 2012 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 272/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

5. Änderung des Beschlusses Nr. 09/02/08 – Berufung sachkundiger Einwohner in die Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 337/12

Beschluss 273/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Haushaltssatzung der Stadt Schwedt/Oder für das Haushaltsjahr 2013, Vorlage-Nr. 323/12 beschlossen einschließlich Veränderungen zum Planentwurf 2013 vom 13.11.2012, 16.11.2012 und 29.11.2012

Beschluss 274/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Wirtschaftsplan 2013 der Uckermärkischen Bühnen Schwedt, Vorlage-Nr. 330/12

Beschluss 275/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Mitgliedschaft der Stadt Schwedt/Oder im Verein "Gütegemeinschaft Herstellung und Instandhaltung von Abwasserleitungen und -kanälen e. V. – Güteschutz Kanalbau", Vorlage-Nr. 321/12

Beschluss 276/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Schwedt/Oder über Verkaufssonntage aus besonderem Anlass im Jahr 2013, Vorlage-Nr. 327/12

Beschluss 277/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Jahresabrechnungen 2008 bis 2011 der Stiftung "Fritz Meier`sche Wohltätigkeitsanstalt", Vorlage-Nr. 335/12

Beschluss 278/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in Schwedt/Oder im Programm "Nachhaltige Stadtentwicklung", Vorlage-Nr. 329/12

Beschluss 279/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Nachtragsvereinbarungen zum Gaskonzessionsvertrag vom 19.04.2012 mit der Stadtwerke Schwedt GmbH und zum Gaskonzessionsvertrag vom 13./15.04.1993 mit der EWE Energie AG für den Ortsteil Stendell, Vorlage-Nr. 328/12

Beschluss 280/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Auf- und Ausbau eines Bürgerrathauses, Vorlage-Nr. 332/12

Beschluss 281/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Erneuerung Datentechnik Rathaus 1 inklusive zugehöriger Umbaumaßnahmen in Schwedt/Oder, Lindenallee 25–29, Vorlage-Nr. 331/12

Beschluss 282/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Neugestaltung Schulhof Erich Kästner-Grundschule in Schwedt/Oder, Vorlage-Nr. 325/12

Beschluss 283/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: "Errichtung einer Anlegestelle für Fahrgastschiffe in Criewen" in Schwedt/Oder, OT Criewen, Vorlage-Nr. 326/12

Beschluss 284/20/12 (PDF, nicht barrierefrei)

Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP: Änderung der Entschädigungssatzung, Vorlage-Nr. 336/12

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Stadtverordneten­versammlung Schwedt/Oder
Dr.-Theodor-Neubauer-Straße 5
16303 Schwedt/Oder
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