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7. Sitzung am 9. September 2004 (Archiv)

Die Niederschrift und die Vorlagen werden im PDF-Format als Downloads angeboten. Einige Vorlagen bzw. Anlagen liegen digital nicht vor. Diese können in der Bürgerberatung im Rathaus Haus 2 eingesehen werden.

Die Beschlussänderungen bzw. -ergänzungen sind der Niederschrift zu entnehmen.

Downloads

Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Schwedt/Oder am 9. September 2004 (PDF, nicht barrierefrei)

Beschluss 141/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Personalstruktur- und Entwicklungsplan 2004–2009 (PSP 2004–2009), Vorlage 160/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 153/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Gestaltungssatzung für die Altstadt von Vierraden, Vorlage 161/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 154/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzungsbeschluss über die 1. Änderung der Satzung zum Bebauungsplan Nr. 310/12/95 „Heinersdorfer Damm“, Vorlage 162/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 143/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Bereinigung des amtlichen Straßenverzeichnisses sowie des Straßenregisters durch Umbenennung von Straßen im Ortsteil Vierraden, Vorlage 163/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 144/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Gebühren im Obdachlosenheim der Stadt Schwedt/Oder, Vorlage 165/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 146/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung für die kommunalen Friedhöfe der Stadt Schwedt/Oder (Friedhofssatzung) vom 11. Februar 1998 – 1. Änderung, Vorlage 169/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 147/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Gebührensatzung für den Kommunalen Friedhof der Stadt Schwedt/Oder – Ortsteil Vierraden (Friedhofsgebührensatzung – Vierraden), Vorlage 170/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 148/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung eines Kostenersatzes für Grundstückszufahrten, Vorlage 171/04, Vorlage beschlossen einschließlich Austauschseite vom 2. Sept. 2004

Beschluss 149/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Schwedt/Oder vom 25.11.1999 – 3. Änderung, Vorlage 172/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 150/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Straßenreinigungssatzung Schwedt/Oder – Ortsteil Vierraden, Vorlage 174/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 151/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Straßenreinigungsgebührensatzung Schwedt/Oder – Ortsteil Vierraden, Vorlage 175/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 152/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Baubeschluss: Rekonstruktion der Straße Dr.-Wilhelm-Külz-Viertel (Abschnitt von der Friedrich-Engels-Straße bis zur Straße am Waldrand), Vorlage 176/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 145/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Auf- und Ausbau einer Infrastrukturgesellschaft, Vorlage 178/04, Vorlage beschlossen mit Änderung und Ergänzung im Beschlussentwurf

Beschluss 140/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Wahl der Vorsitzenden Schiedsperson für die Schiedsstelle 3, Vorlage 181/04, Vorlage beschlossen

Beschluss 142/07/04 (PDF, nicht barrierefrei)

Änderung des Beschlusses Nr. 709/28/03 vom 18. September 2003 – Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Stadt Schwedt/Oder vom 21. November 2002 zur Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2003, Vorlage 183/04, Vorlage beschlossen

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Stadtverordneten­versammlung Schwedt/Oder
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