Staatskanzlei

Kabinett verabschiedet Konzept zur Weiterentwicklung des Brand- und Katastrophenschutzes - Schönbohm: Grundlage für modernen und zukunftsfesten Bevölkerungsschutz

veröffentlicht am 13.02.2007

Das Kabinett hat am Dienstag in Potsdam das von Innenminister Jörg Schönbohm vorgelegte „Konzept zur Weiterentwicklung des integrierten Brand- und Katastrophenschutzes“ gebilligt und dem Landtag zugeleitet. Es sieht eine Verbesserung des Brandschutzes durch Bildung von Stützpunktfeuerwehren sowie die Einrichtung von kreisübergreifenden Regionalleitstellen vor. Der Katastrophenschutz wird durch technische Erneuerung der Brandschutzeinheiten sowie eine verbesserte Aus- und Fortbildung des Personals und entsprechende Übungen gestärkt. Die Landesschule und Technische Einrichtung für Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) soll zu einem Kompetenzzentrum für die integrierte Gefahrenabwehr weiterentwickelt werden. Die LSTE sichert unter anderem die Führungs- und Spezialausbildung sowie die technische Betreuung der Einsatztechnik und die Vorhaltung zentraler Reserven. Damit werden vor allem die Kommunen in die Lage versetzt, einen wirksamen Schutz ihrer Bevölkerung sicherzustellen. In Zukunft wird zudem ein optimiertes Geodateninformationssystem frühzeitig Hinweise auf mögliche Gefahren geben und damit den zivilen Schutz von Menschen, Gebäuden, Anlagen sowie kritischen Infrastruktureinrichtungen verbessern. Schönbohm betonte nach der Sitzung: „Mit der neuen Struktur schaffen wir die Grundlage für einen hochmodernen und zukunftsfesten Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land. Die Stützpunktfeuerwehren stellen sicher, dass auch unter den sich verändernden demographischen Bedingungen in allen Teilen des Landes ausreichend leistungsfähige Feuerwehren für einen effektiven Erstangriff stationiert sind. Gleichzeitig entstehen mit der bereits laufenden Einrichtung der Regionalleitstellen Funktionseinheiten, die bei Großschadens- oder Katastrophenlagen effektiv reagieren und handeln können.“ Der Innenminister unterstrich zugleich die anhaltend hohe Bedeutung der Ortsfeuerwehren. „Die Ortswehren sind auch künftig ein in jeder Hinsicht wichtiger Baustein des Brand- und Katastrophenschutzes. Sie leisten vor Ort erste Hilfe, wenn Not am Mann ist. Und sie sind die nicht zu unterschätzende Grundlage für die in den nächsten Jahren noch wichtiger werdende Nachwuchsgewinnung. Wir sollten auch nicht übersehen, dass die Feuerwehren zusammen mit Sportvereinen vielfach das gesellschaftliche Rückgrat unserer Gemeinden in der Fläche sind.“