Staatskanzlei

WGT-FLÄCHEN: Zwei Drittel der übernommenen Flächen verwertet – Überschuss 2004 betrug 3,5 Mio. EUR

veröffentlicht am 10.01.2006

Die Landesregierung hat heute den 20. Bericht über das Sondervermögen „Grundstücksfonds Brandenburg“ zur Kenntnis genommen. Der Bericht wird jetzt dem Landtag zugeleitet. Mit ihm informiert die Regierung laufend über den Stand der Verwaltung und Verwertung der ehemaligen Liegenschaften der Sowjetischen Truppen in Brandenburg („WGT-Flächen“). Die Brandenburgische Boden Gesellschaft (BBG) hat demnach im Jahr 2004 insgesamt 89 Kaufverträge mit Nettoerlösen von rd. 10,2 Mio. Euro abgeschlossen und weitere 7.315 Hektar ehemals militärisch genutzter Flächen einer zivilen Nutzung zugeführt, teilte Finanzstaatssekretär Rudolf Zeeb in Potsdam mit. Damit wurden insgesamt zwei Drittel der seit 1994 vom Bund übernommenen Kasernengrundstücke verkauft oder langfristig verpachtet. Der im Jahr 2004 erarbeitete Überschuss von rund 3,5 Mio. Euro wurde vollständig den Rücklagen zugeführt. Der Deckungsgrad der Finanzierung von Verpflichtungen und erkennbaren künftigen Risiken erhöhte sich damit auf rund 80 Prozent. Auch künftig wird die zivile Umwandlung der Flächen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel fortgesetzt. Derzeit werde ein Konzept abgestimmt, in welcher Art und Weise die Aufgaben nach 2006 verfassungsgemäß erfüllt werden sollen, sagte Zeeb.. Brandenburg hat bisher rund 93.000 Hektar der ehemaligen WGT-Liegenschaften übernommen und dem Sondervermögen „Grundstücksfonds Brandenburg“ zugeführt. Die Verwaltung und Verwertung erfolgt auf der Grundlage des WGT-Gesetzes. Als Geschäftsbesorger ist die Brandenburgische Boden Gesellschaft tätig.