Staatskanzlei

Die neue Förderstrategie vor Ort im Dialog –
Standortentwicklungskonferenz Oderland-Spree

Terminhinweis:

veröffentlicht am 14.06.2005

Der Serie der Standortentwicklungskonferenzen zur neuen Förderstrategie geht in dieser Woche zu Ende. Am Donnerstag, 16. Juni 2005, werden auf der Standortentwicklungskonferenz der Planungsregion Oderland-Spree Ministerpräsident Matthias Platzeck, Infrastrukturminister Frank Szymanski, Arbeitsministerin Dagmar Ziegler, Agrarminister Dietmar Woidke, Wirtschaftsstaatssekretär Wolfgang Krüger und der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Appel, mit dem Vorstand der Regionalen Planungsgemeinschaft und Vertretern der Industrie- und Handelskammern, der Handwerkskammern, des Bauernverbandes, der Gewerkschaften und des Tourismusverbandes die Neuausrichtung wichtiger Politikbereiche beraten. Ort: Burg, Beeskow, Frankfurter Str. 23 Zu Beginn der Sitzung besteht um 15.30 Uhr die Möglichkeit zu einem Fototermin. Nach Abschluss der nicht öffentlichen Beratung ist gegen 18.15 Uhr ein Pressestatement mit Ministerpräsident Platzeck und dem Vorsitzenden der Regionalen Planungsgemeinschaft, Landrat Manfred Zalenga, vorgesehen (Burg Beeskow, Kleiner Balkensaal). Bisher fanden Standortentwicklungskonferenzen in den Planungsregionen Prignitz-Oberhavel (Neuruppin); Uckermark-Barnim (Eberswalde), Lausitz-Spreewald (Cottbus) und Havelland-Fläming (Kleinmachnow) statt. Zum Hintergrund: Seit Ende Februar findet im Land Brandenburg eine umfassende Diskussion zur Neuausrichtung wichtiger Bereiche der Landespolitik statt. Im Mittelpunkt stehen dabei Konzepte zur Stärkung von Branchen-Kompetenzfeldern und Wachstumskernen, die Überlegungen zur Überarbeitung des Zentrale-Orte-Systems, Fragen der demografischen Entwicklung und die Entwicklung des ländlichen Raumes. In zahlreichen Veranstaltungen haben die für diese Politikbereiche zuständigen Minister in den Kommunen, den Regionalen Planungsgemeinschaften und bei Verbänden über die angelaufenen Arbeiten informiert sowie Anregungen und konkrete Vorschläge aufgenommen. Dabei ist deutlich geworden, dass nach der Einsicht, nicht mehr so wie bisher weiter machen zu können, in den Regionen selbst ein Umdenken stattfindet und mehr als in der Vergangenheit die Verantwortung für die Mobilisierung der eigenen Kräfte spürbar wird. Diese Entwicklung wird die Landesregierung weiter unterstützen. Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte deshalb in Absprache mit dem Kabinett für Juni zu 5 Standortentwicklungskonferenzen eingeladen, die in den Planungsregionen stattfinden. Dabei soll gemeinsam eine erste Bilanz der Diskussion gezogen und die bis dahin erarbeiteten Konzepte und Vorstellungen der Landesregierung beraten werden. Gleichzeitig sollen die in den Planungsregionen bis dahin entwickelten Vorstellungen durch die Landespolitik aufgenommen werden, um gemeinsam erfolgreich für Wachstum und die Sicherung gleichartiger Lebensverhältnisse im Land Brandenburg wirken zu können.