Staatskanzlei

Deutschland und Polen wollen Oder gemeinsam entwickeln - Deutsch-polnisches Jahr wird vorbereitet

veröffentlicht am 10.12.2004

Die gemeinsame Entwicklung der Oder, die Vorbereitung auf das deutsch-polnische Jahr 2005/06 und die Zusammenarbeit im Bildungsbereich waren zentrale Themen der 23. Sitzung des Ausschusses für grenznahe Zusammenarbeit der Deutsch-Polnischen Regierungskommission. Sie fand am Donnerstag und Freitag auf Einladung des Landes Brandenburg in Frankfurt (Oder) und Słubice statt. Die beiden Co-Vorsitzenden, Stanisław Wziątek, Wojewode von Zachodniopomorskie/Westpommern sowie Staatssekretär Gerd Harms, Bevollmächtigter des Landes Brandenburg beim Bund und für Europaangelegenheiten, verwiesen vor der Presse am Freitag in Frankfurt (Oder) darauf, dass es sich um die erste Sitzung nach dem Beitritt Polens zu Europäischen Union handelte. Sie zeigten sich überzeugt, dass die polnische EU-Mitgliedschaft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen Schub gegeben hat. Harms: „Die Beratungen haben einmal mehr deutlich gemacht, dass Deutsche und Polen gleichermaßen an einer gemeinsamen Entwicklung interessiert sind. Das betrifft den Tourismus ebenso wie den Bildungsbereich. Und es zeigt sich in dem großen Interesse der Bundesländer und der Wojewodschaften, sich in das geplante deutsch-polnische Jahr einzubringen. All dies gibt Zuversicht auch für die Lösung schwieriger Fragen.“ Mit Blick auf die Entwicklung der Oder wurde der Ausbau des Wassertourismus als Entwicklungschance für die gesamte Region erörtert. Beim Hochwasserschutz bestand Einigkeit, dass der Gefährdung durch Winterfluten durch die Sicherstellung der Befahrbarkeit der Oder durch Eisbrecher begegnet werden müsse. Bei der Erörterung der Rolle der Oder als Verkehrweg war das Bemühen um eine Annäherung der Standpunkte spürbar. Das geplante Deutsch-Polnische Jahr wollen die Länder und Wojewodschaften aktiv mitgestalten. Nach der Darlegung von Konzeption und Planung des Projektes durch die Zentralregierungen plädierten die Länder- und Wojewodschaftsvertreter dafür, in die Vorbereitungen stärker eingebunden zu werden. Außerdem müssten deutsche und polnische Planungen besser harmonisiert werden. Das deutsch-polnische Jahr soll 2005/2006 in beiden Ländern in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Forschung, Politische Bildung und Wirtschaft veranstaltet werden. Zur Zusammenarbeit im Bildungsbereich wurde hervorgehoben, dass die Vielzahl und Qualität der gemeinsamen Projekte deutlich zugenommen habe. Betont wurde die Notwendigkeit gegenseitiger Unterstützung.