Staatskanzlei

Forschungsergebnisse zum demografischen Wandel übergeben

veröffentlicht am 31.05.2007

Appel: Eine wichtige Arbeit für die Zukunft Vor dem Hintergrund des Bevölkerungsrückgangs vor allem in den Berlinfernen Regionen suchen Bund und Land Brandenburg nach Lösungsansätzen für die künftige Wasserver- und Abwasserentsorgung. Bund und Land haben dazu ein Gutachten über zukunftsfähige Infrastrukturangebote für schrumpfende Regionen in Auftrag gegeben, dessen erste Zwischenergebnisse heute in der Staatskanzlei übergeben wurden. Die Gutachter und Vertreter der betroffenen Wasser- und Abwasserverbände trafen dabei mit dem Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Appel, Umweltstaatssekretär Dietmar Schulze und Hanno Osenberg vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung zusammen. Staatssekretär Appel dankte allen Beteiligten für ihre Mitarbeit an dem Projekt. „Diese Arbeit ist nicht hoch genug einzuschätzen. Trägt sie doch dazu bei, das für die Menschen so lebenswichtige Wasser- und Abwassernetz dem demografischen Wandel anzupassen und zugleich bezahlbar zu halten. Wir merken mit jedem Tag mehr: Der demografische Wandel wirkt sich auf nahezu alle Lebensbereiche aus. Besonders betroffen sind technische Infrastrukturausstattungen, die zu Beginn der 90er Jahre eher auf Wachstum ausgelegt waren und nun mit Schrumpfungsprozessen konfrontiert sind.“ Appel sieht die kommunale Wasserwirtschaft vor der Herausforderung, die langlebigen technischen Systeme an den Verbrauchsrückgang anzupassen und dabei jederzeit Ressourcenschutz und Versorgungssicherheit für die Bürger zu gewährleisten. Deshalb müssen nach Worten Appels die Kommunen bei der Entwicklung regionaler Anpassungsstrategien unterstützt werden. Umweltstaatssekretär Schulze sieht diese Notwendigkeit vor allem deshalb, weil „nach dem Kostendeckungsprinzip immer weniger Menschen für den Betrieb vorhandener Anlagen und auch für den mit der Unterauslastung verbundenen steigenden Unterhaltungs- und Sanierungsaufwand immer mehr bezahlen müssen“. Hanno Osenberg aus dem für den Aufbau-Ost zuständigen Bundesministerium betonte das vitale Interesse des Bundes an den zu erwartenden Ergebnissen, „weil sich der demografische Wandel zuerst in Ostdeutschland vollzieht und zeitversetzt in Westdeutschland zu spüren sein wird“. Man erhoffe sich übertragbare Problemlösungen und habe sich deshalb zur Hälfte an den Gesamtkosten des Vorhabens beteiligt . Das Gutachten wird von „Inter 3 – Institut für Ressourcenmanagement“ aus Berlin in drei Modellregionen und den dazu gehörigen Aufgabenträgern erstellt. Sie sind von regionalen Schrumpfungsprozesse besonders betroffen, aber offen für innovative Ideen. Dabei handelt es sich um die Stadt Brandenburg an der Havel mit der Brandenburgischer Wasser- und Abwassergesellschaft, den Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit dem Wasserverband Lausitz und den Landkreis Elbe-Elster mit dem Herberger Wasser- und Abwasserzweckverband. Die Aufgabenträger der Modellregionen haben sich mit acht anderen regionalen Aufgabenträgern zu einer „Arbeitsgemeinschaft zukunftsfähige Wasserversorgung und Abwasserentsorgung in Brandenburg“ zusammengeschlossen, um die Basis für Lösungsansätze aus unternehmerischer Perspektive zu verbreitern und verallgemeinerungsfähige Vorschläge zu entwickeln. Unter dem Blickwinkel des demografischen Wandels hat die AG zu den drei grundlegenden Themen Regionale Kooperation, Finanzierungsstrukturen und Planungskonzepte jeweils Positionspapiere erarbeitet. Sie wurden den Vertretern von Bund und Land überreicht und sind Grundlage der fachpolitischen Diskussion.