Dellmann informierte Kabinett über Regionaldialoge zur Landesplanung – positive Bilanz
veröffentlicht am 17.04.2007
Infrastrukturminister Reinhold Dellmann informierte heute das Kabinett über den Verlauf der dritten Runde von Regionaldialogen in Brandenburg zur neuen Landesplanung. Dabei zog er eine positive Bilanz. Insgesamt rund 300 Teilnehmer diskutierten in den fünf Terminen über den Entwurf des Landesentwicklungsprogramms und des Landesentwicklungsplans Berlin Brandenburg. Reinhold Dellmann: „Ich bin sehr zufrieden mit der guten Resonanz und dem Verlauf der Diskussionen. Ich danke dem Städte- und Gemeindebund sowie dem Landkreistag für die gute Zusammenarbeit als Mitveranstalter der Termine. Es hat sich gezeigt, dass die vorgeschlagene deutliche Reduzierung der Zentralen Orte auf ein hohes Maß an Zustimmung trifft, auch wenn letztlich nicht jeder Bürgermeister zufrieden gestellt werden kann. Positiv angekommen ist in den Regionen und bei den Verbänden, dass wir den Prozess transparent gestalten und mit den Betroffenen den direkten Dialog vor Ort gesucht haben.“ Das Ministerium reagiert mit der neuen Landesplanung auf die demografische Entwicklung und ermöglicht den Aufbau zukunftsfähiger Strukturen in den Regionen. Gleichzeitig unterstützt dieser Ansatz die Politik zur räumlichen Bündelung von Fördermitteln („Stärken stärken“). „Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“, betonte Dellmann. „Die Anregungen und Hinweise fließen selbstverständlich in die weitere Arbeit ein. Insbesondere die Rolle der ländlichen Räume wird einer Überarbeitung unterzogen und die Stärken der einheimischen Landwirtschaft werden klar herausgestellt.“ Die Länder Berlin und Brandenburg überarbeiten derzeit die gemeinsame Landesplanung der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg. Informiert wurde über die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum Landesentwicklungsprogramm (LEPro) und den Vorentwurf des neuen Landesentwicklungsplans (LEP B-B), der sich momentan innerhalb der Landesregierungen in der Abstimmung befindet. Im Sommer soll die Abstimmung auf Regierungsebene mit Kabinetts- bzw. Senatsbeschluss abgeschlossen werden. Für das LEPro folgt dann das Gesetzgebungsverfahren, und für den LEP B-B wird das formale Beteiligungsverfahren durchgeführt. Das Landesentwicklungsprogramm soll bis Ende 2007 und der Landesentwicklungsplan bis Ende 2008 in Kraft gesetzt werden. Weitere Informationen Der erste Regionaldialog setzte sich im Frühjahr 2006 vor dem Hintergrund des Leitbildprozesses mit den Entwicklungsperspektiven der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg auseinander. Der zweite Regionaldialog fand im Herbst 2006 statt und diskutierte die geplanten Inhalte des Landesentwicklungsprogramms (LEPro). Im Mittelpunkt des jetzigen dritten Durchgangs stand die Diskussion über den Vorentwurf des Landesentwicklungsplans Berlin-Brandenburg (LEP B-B). Daneben wurde über den aktuellen Stand des Beteiligungsverfahrens zum LEPro informiert. Der vollständige Text des Vorentwurfs des LEP B-B sowie ergänzende Materialien waren durch das Ministerium bereits vorab ins Internet gestellt worden. Auch der dritte Regionaldialog wurde wie bereits die beiden ersten Durchgänge gemeinsam durch das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung, den Städte- und Gemeindebund Brandenburg (StGB) sowie den Landkreistag Brandenburg (LKT) veranstaltet. Folgender Teilnehmerkreis war eingeladen: Oberbürgermeister der kreisfreien Städte, Landräte und Vorsitzende der Kreistage, haupt- und ehrenamtliche Bürgermeister, Amtsdirektoren, Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen, Leiter der Regionalen Planungsstellen, Mitglieder des Landtags Brandenburg sowie aus Berlin die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und die Bürgermeister der an die jeweilige Planungsregion angrenzenden Bezirke. Die fünf Veranstaltungen folgten dem Zuschnitt der Regionalen Planungsgemeinschaften: Region Prignitz-Oberhavel: 26.03.2007 in Neuruppin Region Oderland-Spree: 28.03.2007 in Letschin Region Uckermark-Barnim: 28.03.2007 in Bernau Region Havelland-Fläming: 02.04.2007 in Beelitz Region Lausitz-Spreewald: 04.04.2007 in Finsterwalde Eine weitere Veranstaltung ist für den 10.05.2007 in Berlin vorgesehen. Veranstalterin wird die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sein. Die Regionaldialoge waren erneut sehr gut besucht. An den fünf Terminen nahmen insgesamt knapp 300 Personen teil, darunter 26 Mitglieder des Landtags Brandenburg. Viele Teilnehmer hatten von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sich vorab über das Internet gezielt auf die einzelnen Themen vorzubereiten. Alle fünf Veranstaltungen waren durch engagierte und kenntnisreiche Diskussionen geprägt. Eine Powerpointpräsentation zur Überarbeitung der Landesplanung sowie der Vorentwurf des LEP B-B sind im Internet unter www.mir.brandenburg.de (Gemeinsame Landesplanung) zu finden.
