Im Dienste des Rechts – Woidke dankt Oberlandesgericht - 20-jährige Arbeit für Rechtssicherheit in Brandenburg

veröffentlicht am 03.12.2013

Brandenburgs Gerichte haben nach Einschätzung von Ministerpräsident Dietmar Woidke in der Bevölkerung ein hohes Ansehen. In seiner heutigen Festrede auf der Veranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Brandenburgischen Oberlandesgerichts führte er dies vor allem auf den großen Einsatz der Beschäftigten in der Justiz zurück. In einer historisch kurzen Zeit sei in Brandenburg der Neuaufbau zu einer verlässlichen Rechtspflege bewältigt worden.

Der Ministerpräsident betonte in seiner Rede während der Feierstunde in Brandenburg an der Havel wörtlich: „Rechtssicherheit existiert nicht automatisch: Es ist das Verdienst all jener, die für die Justiz arbeiten und dem Recht dienen.  Der heutige Tag gibt mir Gelegenheit, mich bei allen Justiz-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern  für ihren großen Einsatz in den vergangenen 20 Jahren zu bedanken. Ihre Arbeit hat Früchte getragen. Die Gerichte sind als Dritte Gewalt von den Bürgerinnen und Bürgern anerkannt und geschätzt. Die Brandenburger vertrauen auf die Gerichte des Landes.

Dennoch muss das Vertrauen in öffentliche Institutionen immer neu bestätigt werden. Das gilt für die Legislative, für die Verwaltung wie auch für die Justiz. Für die Justiz auch deshalb, weil die Bedeutung des Rechts weiter zunimmt. Sie ist für moderne Gesellschaften ein unverzichtbares Mittel, um Erwartungssicherheit zu schaffen, Konflikte beizulegen, Freiheitsräume und Gestaltungschancen zu eröffnen und die Ansprüche des Einzelnen auf Schutz und Teilhabe zu sichern.“