Grunderwerbsteuer wird angehoben
BRANDENBURG-TAG in Lübbenau und Spremberg
veröffentlicht am 31.08.2010
Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung in Potsdam die Anhebung der Grunderwerbsteuer zum 1. Januar 2011 von 3,5 Prozent auf 5 Prozent der Bemessungsgrundlage beschlossen. Außerdem entschied das Kabinett, dass die Städte Lübbenau und Spremberg die Ausrichterstädte für den BRANDENBURG-TAG in den Jahren 2012 und 2014 sein werden. Der Steuersatz der Grunderwerbsteuer wird in Brandenburg zum 1. Januar 2011 von 3,5 auf 5 Prozent der Bemessungsgrundlage angehoben. Das Kabinett hat heute einem entsprechenden Gesetzentwurf des Finanzministeriums zugestimmt. Der Grunderwerbsteuer unterliegen Kaufverträge und andere Rechtsgeschäfte, die zum Erwerb eines inländischen Grundstücks führen. Durch die Anhebung werden für 2011 Mehreinnahmen von 37,5 Millionen Euro erwartet, von denen nach Abzug des über den kommunalen Finanzausgleich den Kommunen zufließenden Anteils von 20 Prozent (7,5 Millionen Euro) 30 Millionen Euro beim Land verbleiben. Finanzminister Dr. Helmuth Markov erklärte dazu: „Mit der Anhebung wird der den Ländern im Rahmen der Föderalismusreform eingeräumte Spielraum bei der Erzielung von Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer maßvoll zur Haushaltskonsolidierung genutzt.“ Der BRANDENBURG-TAG 2012 wird in Lübbenau (Oberspreewald-Lausitz) stattfinden, im Jahr 2014 wird sich Spremberg (Spree-Neiße) als Ausrichter des 14. Landesfestes präsentieren. Sowohl Lübbenau als auch Spremberg werden sich thematisch als Ausrichterstädte an den jeweiligen regionalen Besonderheiten und städtischen Potenzialen orientieren. Lübbenau plant für 2012 ein großzügig angelegtes Veranstaltungsareal im Innenstadtbereich und wird sich den Brandenburgerinnen und Brandenburgern als wichtiges Mittelzentrum und Tor zum Spreewald vorstellen. Im Jahr 2014 wird Spremberg seine Tradition als wirtschaftliches Zentrum der Energiewirtschaftsregion Lausitz aufgreifen und sich als gastfreundliche „Perle der Lausitz“ präsentieren.
