Staatskanzlei

Neujahrsansprache von Ministerpräsident Matthias Platzeck zum Jahreswechsel 2009/2010 um 19.55 Uhr im Rundfunk Berlin Brandenburg

veröffentlicht am 31.12.2009

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, liebe Gäste unseres Landes das heutige Datum lädt auch mich zu Rückblick und Ausblick ein. Als ich vor genau einem Jahr hier zu Ihnen sprach, war die Sorge in Brandenburg groß, weil niemand die Auswirkungen der globalen Wirtschaftskrise absehen konnte. Trotzdem habe ich im Laufe des Jahres bei vielen Gesprächen im Land immer wieder gehört: Wir schaffen das! Dieser märkische Mut, diese Entschlossenheit zeichnen uns aus. Seit 1989 haben wir damit viele schwierige Phasen bewältigt. Auch 2009 konnten wir uns auf diese Stärken verlassen. Die Krise hat uns getroffen – insgesamt im Land und viele auch ganz persönlich. Dennoch ist 2009 besser verlaufen, als die meisten von uns zu hoffen gewagt hatten: • Die Situation auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt ist so günstig wie schon seit vielen Jahren nicht mehr, und die Beschäftigung hat zugenommen. Auch 2009 konnten wir allen Brandenburger Schulabgängern einen Ausbildungsplatz anbieten. • Außerdem ist die Zahl der Insolvenzen bei uns während der Krise bei weitem nicht so stark angestiegen wie in anderen Teilen der Bundesrepublik. • Studien bescheinigen uns, dass sich Brandenburg zu einem besonders dynamischen Wirtschaftsstandort entwickelt hat. Da liegen wir bundesweit auf Rang 2 von 16. Unser Polster ist zwar noch klein, aber wir haben eines und konnten es bislang gegen die Wirtschaftskrise verteidigen. • Und wo immer es geht, halten wir uns an das geflügelte Wort und nutzen die Krise als Chance: Im Rahmen der Konjunkturmaßnahmen werden Kitas, Schulen und Krankenhäuser saniert. Wir bauen nicht nur Gebäude aus, sondern auch Infrastrukturen – vom Kabel bis zur Kaimauer –, um für den nächsten Aufschwung gerüstet zu sein. All das ist 2009 gelungen, weil alle an einem Strang gezogen haben: Wirtschaft, Politik, Gewerkschaften, Verwaltung, Bund, Land und Kommunen. Deshalb, liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger: Lassen Sie uns diesen Weg gemeinsam weitergehen! Das wird auch im neuen Jahr nicht immer einfach sein, wird Diskussionen und Kompromisse erfordern. Ich bin überzeugt: Gesellschaftlicher Zusammenhalt funktioniert auf Dauer nur dann, wenn wir offen und ehrlich miteinander umgehen. Wenn wir das Gemeinsame ausbauen und das Trennende – wo immer möglich – ausräumen. Wenn wir auf Versöhnung setzen. Gerade über Versöhnung haben wir in Brandenburg viel debattiert in den letzten Wochen. Das war bisweilen schmerzlich – auch für mich. Aber es zeigt sich jetzt: Diese Diskussion war und ist richtig, wenn wir 20 Jahre nach dem Mauerfall Vergangenes aufarbeiten und neu zueinander finden wollen. Wer mit sich selbst und anderen im Reinen ist, kann sich mit voller Kraft seinen Aufgaben widmen. Und solche Aufgaben liegen 2010 jede Menge vor uns! • Ganz oben auf der Liste der Landesregierung steht das Thema Bildung. Bessere Bildungschancen für jedes Kind, von Klein auf, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern – dafür arbeiten wir! • Wir arbeiten auch daran, den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Brandenburg wettbewerbsfähiger und innovativer zu machen und unsere Stärken auszubauen, zum Beispiel im Bereich der Erneuerbaren Energien. • Wir arbeiten daran, dass Brandenburg – insgesamt und jeder Einzelne – von der wirtschaftlichen Dynamik profitiert. Wir setzen uns für gute Arbeit ein, sei es durch öffentlich geförderte Stellen, Mindestlohn oder Qualifizierung. • Wir arbeiten weiter für intakte Umwelt und zuverlässige Infrastrukturen, für vielfältige Kultur- und Sportangebote, für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung. • Wir arbeiten daran, dass Brandenburg 2010 ein lebens- und liebenswertes Land bleibt und der rote Adler immer eine gute Flughöhe hat. Ihnen persönlich – liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer – wünsche ich für dieses neue Jahr Gesundheit, Zuversicht und Tatkraft. Diejenigen, die auf Beistand und Hilfe angewiesen sind, sollen spüren, dass Solidarität in unserem Land nicht nur ein Wort ist, sondern gelebte Wirklichkeit. Ich werde mich dafür stark machen, dass 2010 das Leitmotiv unserer Regierung mit Händen greifbar wird. Dieses Motiv heißt: „Gemeinsinn und Erneuerung – ein Brandenburg für alle!“ In diesem Sinne: Ein gesundes, friedvolles und ein gesegnetes Jahr 2010!