Konjunkturpaket: Brandenburg kommt zügig voran – Fünf Modellprojekte vorgestellt – Geld geht auch in Schnelles Internet
veröffentlicht am 23.09.2009
Brandenburg macht bei der Umsetzung des Konjunkturpakets II erhebliche Fortschritte. Im Vergleich zum Vormonat sind die Anzahl der Vorhaben und die Höhe der Gesamtinvestitionen noch einmal gestiegen. Das teilte heute der Leiter der Arbeitsgruppe Konjunkturstabilisierung der Landesregierung, Staatssekretär Clemens Appel, in Potsdam mit. Mittlerweile sind nach Angaben des Chefs der Staatskanzlei mit Stand Wochenbeginn knapp 1.000 Vorhaben geplant, begonnen oder auch bereits abgeschlossen. Es handelt sich um ein Gesamtinvestitionsvolumen von 217,7 Mio. Euro. Im August waren es noch 165,8 Mio. Insgesamt stehen dem Land aus dem Paket 457 Millionen Euro für zusätzliche Investitionen in Bildung und Infrastruktur zur Verfügung. Die gute Tendenz setze sich fort, so Appel. Bis zum 01. Oktober sei bisher ein Bedarf von 18,9 Mio. Euro angemeldet worden. Insgesamt werden Appel zufolge damit bis zu diesem Stichtag voraussichtlich 46,1 Mio. Euro abfließen. Der Staatssekretär wörtlich: „Die Investitionsvorhaben kommen also an, und das nicht nur in Form verbesserter Auftragslagen bei den Unternehmen, sondern vor allem auch zunehmend bei den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes.“ Der Chef der Staatskanzlei zeigte sich beeindruckt, dass unter den 46 von der Bundesregierung zu Wochenbeginn als beispielhaft gewürdigten Vorhaben aus den Bundesländern fünf aus Brandenburg kommen. Dies sind: Die Modernisierung der Kita „Kinderträume“ in Guben; Die Sanierung der Jugendfreizeiteinrichtung „Lindenpark“ in Potsdam; Ebenfalls in Potsdam die Sanierung eines Studentenwohnheimes; Die Wiederinbetriebnahme der Kita „Anne Frank“ des Studentenwerkes Frankfurt/Oder und die Wärmedämmsanierung des Leibnitzinstituts für Gemüse- und Zierpflanzenanbau in Großbeeren. Die Leiterin der Kita Anne Frank, Frankfurt (Oder), Sylvia Monsport, die stellvertretende Leiterin des Studentenwerks Potsdam, Christine Nießner, und Dr. Reinhard Schmidt vom Leibniz Institut für Gemüse- und Zierpflanzenbau (IGZ) erläuterten vor der Presse die positiven Auswirkungen durch die Investitionen aus dem Konjunkturpaket für ihre Einrichtungen. Auch Appel betonte: „An diesen beispielhaften Vorhaben wird deutlich, dass mit dem gezielten Einsatz der Mittel aus dem Konjunkturpaket II nachhaltig und mit langfristigen Effekten für Groß und Klein – für Kinder, Schüler, Studenten und Erwachsene – in die Zukunft unseres Landes investiert wird. Mittlerweile geht es hier nicht mehr abstrakt um Millionen, die zu verteilen sind, sondern um Dinge, die man sehen und anfassen kann.“ Zugleich wies der Chef der Staatskanzlei auf die spürbar positiven Auswirkungen des Konjunkturpakets für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in Brandenburg hin. Der Zugang zu schnellem Internet sei nicht nur eine Komfortfrage, sondern für die Bürger und Unternehmen ein bedeutender Faktor. Insgesamt stehen Brandenburg hierfür 3,3 Mio. Euro aus dem Zukunftsinvestitionsgesetz zur Verfügung. Appel: „Geplant ist zunächst, für etwa 26 bisher unterversorgte Orte beziehungsweise Ortsteile Richtfunkstrecken zu errichten, die den Zugang zu schnellem Internet ermöglichen werden. Die Frist für die Abgabe von Angeboten für den Bau dieser Richtfunkstrecken ist beendet, die Angebote werden derzeit bewertet. Ziel ist es jetzt, rasch den Zuschlag zu erteilen, damit möglichst zügig mit dem Bau begonnen werden kann. Wir gehen davon aus, dass mit dieser Lösung etwa 8.000 Haushalte versorgt werden können, das entspricht rund 20.000 Menschen.“
