Staatskanzlei

Appel beriet mit Kommunen Internet-Breitbandausbau

veröffentlicht am 17.08.2009

Der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Appel, beriet heute in Potsdam mit Vertretern von Gemeinden das weitere Vorgehen, um mittels Richtfunk brandenburgische Gemeinden und Ortsteile schnell und wirtschaftlich mit Breitband-Internet zu versorgen. „Nach der Planung geht es jetzt darum, Nägel mit Köpfen zu machen“, sagte Appel nach dem Treffen. „Wir haben den Kommunen die technischen Möglichkeiten des Internets via Richtfunk dargelegt und uns gemeinsam auf das weitere Vorgehen verständigt.“ Ministerpräsident Matthias Platzeck hatte in seiner Regierungserklärung die Versorgung von Wirtschaft und Bevölkerung mit Breitband-Internet als wichtigen Beitrag für die wirtschaftliche Entwicklung und für die Lebensqualität im Land bezeichnet. Im Juni 2009 wurde ein entsprechendes Konzept zum Übergang zu einer flächendeckenden Breitbandversorgung vorgelegt. Schwerpunkt dieses Übergangskonzepts ist, dass eine kurzfristige Versorgung nur mit Hilfe von Funklösungen möglich ist. Dazu wurden zwei Projekte entwickelt: Nutzung nicht mehr benötigter analoger Rundfunkfrequenzen (Digitalen Dividende - Erprobung in Wittstock und Rauen) für die Grundversorgung und Heranführung eines breitbandigen Internetzugangs durch Richtfunk. Appel zufolge nutzt die Staatskanzlei die Chance, mit Mitteln aus dem Konjunkturpaket II Richtfunkstrecken zu bauen. „Die erforderliche Ausschreibung zum Bau der Richtfunkstrecken läuft derzeit“, so Appel. „Ist der Zuschlag erteilt, werden die Strecken gebaut, eingemessen und betriebsfertig an die Gemeinde übergeben. Die Kommunen bringen dann diese Vorleistung in einem Vertrag mit Telekommunikationsanbietern ein.“ Der Staatskanzleichef weiter: „Das schwierigste Stück ist die letzte Meile. Wir erwarten, dass wir mit der Zuführung eines breitbandigen Anschlusses in die Gemeinden das Interesse aller Telekommunikationsanbieter wecken können, die Versorgung in diesen Kommunen und in ihrer Umgebung zu verbessern.“ Es ist davon auszugehen, dass nicht alle Kommunen in den kommenden Jahren flächendeckend ans Kabelnetz angeschlossen werden. „Die brandenburgische Wirtschaft und die Bevölkerung brauchen deshalb eine Alternativlösung, die in einem angemessenen zeitlichen Rahmen bereitgestellt werden kann. Sie muss die kabelgebundenen Lösungen komplettieren und nicht nur ergänzen“, so Appel. Zudem muss sie mit technischen Zukunftslösungen kompatibel und in diese integrierbar sein. Appel weiter: „Zu warten, bis die Netzbetreiber von sich aus kommen, können wir uns nicht leisten.“