Staatskanzlei

Platzeck in Weißrussland – Plädoyer für Zusammenarbeit in Europa

veröffentlicht am 06.04.2009

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck sieht nach seinen Gesprächen mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der politischen Führung von Belarus gewachsene Chancen der Kooperation. Platzeck sagte am Montag in Minsk: „Wir wollen mit unseren Möglichkeiten Brücken schlagen.“ Eine wichtige Säule dabei seien die Wirtschaftsbeziehungen. Platzeck teilte mit, dass insbesondere bei der Zusammenarbeit zur Nutzung der Windkraft in Belarus eine gemeinsame Arbeitsgruppe gegründet wurde. Platzeck, der unter anderen mit Premierminister Sergej Sidorski und Außenminister Sergej Martynow zusammenkam, war von einer Wirtschaftsdelegation begleitet worden. Martynow überreichte Platzeck eine Liste mit konkreten Kooperationsvorschlägen in den Bereichen Energie und Landwirtschaft. Der Ministerpräsident machte zugleich deutlich, dass der Brückenschlag zwischen Brandenburg und Belarus weitere Pfeiler benötigt. Ausdrücklich nannte er den Jugend- und Schüleraustausch. Als vorbildlich bezeichnete er in diesem Zusammenhang die Schulpartnerschaft zwischen dem Lise-Meitner-Gymnasium in Falkensee und der 43. Schule in Minsk, die er am Vormittag besucht hatte. Platzeck plädierte am Abend bei einer Veranstaltung der Internationalen Bildungs- und Begegnungsstätte (IBB) „Johannes Rau“ Minsk nachdrücklich für ein besseres Kennenlernen der Nachbarn. Dies sei Voraussetzung dafür, dass Europa zusammenwachse. Nachbarschaftliche Zusammenarbeit, Menschenrechte und Demokratie sind nach Überzeugung Platzecks die Bausteine für Europas Zukunft. Platzeck verwies auf „eine ganze Reihe von Initiativen zwischen Belarus und Brandenburg“. Dazu zählten Städtepartnerschaften, Wirtschaftskontakte und Schulpartnerschaften sowie Kontakte zwischen den Parlamenten. Erfreulich sei zudem, dass sich die Außenhandelsbeziehungen zwischen Brandenburg und Belarus stetig entwickelten. Allerdings gebe es noch viele Branchen, in denen Unternehmer noch mehr kooperieren könnten, wie in den Bereichen Energie und Umwelt sowie Landwirtschaft. Platzeck ermutigte dazu, „die Dinge selbst in die Hand zu nehmen und sich Partner zu suchen“. Der Ministerpräsident wies besonders auf die Kontakte zwischen Initiativen zwi-schen Brandenburg und Belarus hin, die in Folge der Explosions-Katastrophe des Atomreaktors Tschernobyl entstanden waren. Aus dem Aufenthalt kranker Kinder in Brandenburg sei eine Fülle dauerhafter Beziehungen gewachsen, „die zu mehr gegenseitigem Verständnis zwischen unseren Ländern beitragen“. Impulse für die regionale Kooperation erwartet der Ministerpräsident außerdem von der durch die EU anvisierten „Östlichen Partnerschaft“. Weißrussland wurde die Mitgliedschaft angeboten.