Staatskanzlei

Brandenburg beteiligt sich an Bund-Länder-Initiative für elektronisches Meldewesen

veröffentlicht am 20.07.2004

Zu den Ergebnissen der Kabinettsitzung am 20. Juli 2004 teilt Regierungssprecher Thomas Braune mit: Die Landesregierung stimmte heute dem Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zu, nach der Bund und Länder gemeinsam Projekte für elektronische Lösungen im Meldewesen finanzieren werden. Damit sollen die Meldebehörden bundesweit in die Lage versetzt werden, Datenübermittlungen an andere Behörden und Auskunftsersuchen von privater Seite elektronisch abzuwickeln. Papiergebundene Anfragen oder Auskünfte werden dann der Vergangenheit angehören, so Innenminister Jörg Schönbohm, der die Verwaltungsvereinbarung in Kürze für das Land Brandenburg unterzeichnen wird. Der Innenminister wörtlich: „Mit diesem Projekt unternehmen Bund und Länder einen wichtigen Schritt zur gemeinsamen Entwicklung von eGovernment-Lösungen und damit zu zukunftsorientierten Dienstleistungsangeboten. Das gemeinsame Vorgehen eröffnet einen guten Weg zu Lösungen, die bundesweit kompatibel sind. So können Insellösungen verhindert werden, die die Nutzung der neuen Medien für Verwaltungsdienstleistungen erheblich erschweren würden. Brandenburg wird nicht nur Nutznießer des Vorhabens sein. Es kann mit seiner Musterlösung in Rathenow auch wichtige eigene Erfahrungen auf dem Gebiet einbringen."