Görke: Infrastrukturlücke weiter geschlossen
veröffentlicht am 07.09.2016
Brandenburg hat im vergangenen Jahr sämtliche Zuweisungen aus dem Solidarpakt II sachgerecht verwendet und darüber hinaus erneut mit eigenen Landesmitteln ergänzt. Das geht aus dem von Finanzminister Christian Görke vorgestellten neuen Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2015 hervor, den das Kabinett am Dienstag in Potsdam zur Kenntnis genommen hat. Der Bericht belegt im Einzelnen, wofür Brandenburg die Mittel aus dem Solidarpakt II ausgegeben hat. Finanzminister Görke: „Das Land hat den Löwenanteil der Solidarpakt-Mittel wie vorgeschrieben in Brandenburgs Infrastruktur investiert. Damit konnten wir die nach wie vor bestehende Infrastrukturlücke zu den westdeutschen Bundesländern wieder ein Stück weiter schließen.“ Der Finanzminister betonte weiter, dass Brandenburg die Zuweisungen nutzt, um ein hohes Niveau bei den Investitionen zu halten, wichtige Infrastrukturinvestitionen zu tätigen und zur konjunkturellen Belebung beizutragen. „Darüber hinaus haben wir weitere Landesmittel in die Infrastruktur investiert, so dass die Investitionen insgesamt 1,314 Milliarden Euro betrugen“, so Görke. Investitionsschwerpunkte waren im Vorjahr beispielsweise:- Hochschulbau: Planungsabschluss und Baubeginn eines Anbaus an der Filmuniversität Konrad Wolf in Potsdam
- Kultur: Weiterführung der Sanierung der Klosteranlage der Stiftung Stift Neuzelle und Errichtung eines Kunstdepots und Restaurierungsateliers für die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg
- Städte- und Wohnraumpolitik: Umfangreiche Maßnahmen im Zusammenhang mit der BUGA in Brandenburg/Havel, z.B. am Nicolaiplatz und am Bürgerpark Marienberg
- Infrastruktur: Weiterführung der Glasfaserstrategie 2020 für leistungsfähige Internetanschlüsse in ländlichen Gebieten
- Straßenbau: Fertigstellung mehrerer Landesstraßen, z.B. in Spreenhagen und Fürstenwalde